UPDATE - Oö. Feuerwehrgesetz 2015

OAW Florian Pötscher am 07. Dezember 2014 - 2948 Zugriffe

ParagrafIm Zuge der 3-tägigen Budgetsitzung der oö.Landesregierung wurde am Donnerstag zu später Stunde auch das Oö. Feuerwehrgesetz 2015 (Oö. FWG 2015) beschlossen. 
Zahlreiche Neuerungen sind in diesem Gesetz enthalten. So werden Pflichtbereichserweiterungen möglich. Schrift- und Kassenführer können ab 1. Jänner 2015 (Inkrafttreten des neuen Gesetzes) auch dem Reservestand angehören. Die Einsatzberechtigung (Einsatz z.B. auch bei der Feuerwehr des Arbeitsortes) wurde festgeschrieben.
Das neue Gesetz wird - sobald es von der oö. Landesregierung veröffentlicht wurde - hier zum Download bereitgestellt. Derzeit können der Ausschussbericht und die Subbeilage (farbliche Gegenüberstellung alte Fassung - neues Gesetz) sowie der Livemitschnitt (Oö. Landtag online) der Diskussion und Beschlussfassung unter den nachstehenden Links eingesehen werden.

Update 17.12.2014

Am 17. Dezember wurde mit dem Landesgesetzblatt Nr. 104/2014 das Oö. Feuerwehrgesetz 2015 ausgegeben und versendet. Der gesamte Gesetzestext kann unter nachstehendem Link heruntergeladen werden.

Oö. Feuerwehrgesetz 2015

Ausschussbericht
Subbeilage
Videomitschnitt

Aktualisiert (17. Dezember 2014) - 2948 Zugriffe